Allgemeine Geschäftsbedingungen hejo Deutsche Bus GmbH

Diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Leistungen und Inhalte, die auf den Webseiten http://www.deutsche-bus.de angeboten werden. Es gelten jeweils die Nutzungsbedingungen, die zur Zeit der konkreten Inanspruchnahme von Dienstleistungen auf den Webseiten www.deutsche-bus.de durch den Internetnutzer abrufbar sind. Mit der Inanspruchnahme der hier angebotenen Dienst- und Vermittlungsleistungen erkennen Sie diese Nutzungsbedingungen ausdrücklich und in vollem Umfang an. Betreiber von deutsche-bus.de ist die

hejo Deutsche Bus GmbH
Schlesische Straße 29-30
10997 Berlin
(im Folgenden „Deutsche Bus“)

Deutsche Bus betreibt ein Internetportal zur Vermittlung von Reisen. Deutsche Bus tritt ausschließlich als Vermittler von Reiseleistungen auf, und ist in keinem Fall selbst Veranstalter von Reisen und Reiseleistungen.

1. Leistung

   Deutsche Bus bietet kostenlose und unverbindliche Serviceleistungen zur Busanmietung (inkl. Fahrer). Sie können über die angebotenen Bereiche und Formulare die entsprechenden Serviceleistungen zur Vermittlung von Busanmietungen kostenlos und unverbindlich nutzen. Deutsche Bus verfügt selbst nicht über Omnibusse und Fahrer und leitet eingetragene Anfragen an eine Auswahl registrierter Busunternehmen zur Angebotsabgabe weiter. Die Angebote erhalten Sie von Deutsche Bus per E-Mail. Durch die Bezahlung des Tickets entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und dem Busunternehmen. Die Rolle von Deutsche Bus beschränkt sich auf die Vermittlung der durch seine Partner angebotenen Reisen (s. Punkt 5.2: Vertragsverhältnis). Für die Einhaltung der gesetzlichen Beförderungs-, Rechts- und Sicherheitsbestimmungen sowie der pünktlichen Durchführung der Fahrt ist das jeweilige Busunternehmen (Reiseveranstalter) selbst verantwortlich, Deutsche Bus übernimmt hierfür keine Haftung.
   
   Die Reiseinformationen werden durch das Busunternehmen an Deutsche Bus weitergegeben. Deutsche Bus leitet diese Informationen dann an Sie weiter. Bei den einzelnen Angaben zu den Reisen ist Deutsche Bus auf die Informationen angewiesen, die Deutsche Bus von den jeweiligen Veranstaltern erhält. Deutsche Bus hat keine Möglichkeit, diese Informationen auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen. Deutsche Bus gibt daher gegenüber Ihnen keinerlei Garantien oder Zusicherungen hinsichtlich der Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität dieser Informationen ab. Sie werden vorzugsweise per E-Mail über den Status Ihrer Reiseanfrage informiert. Erst nach verbindlicher Reiseanmeldung durch den Deutsche Bus-Nutzer werden Ihre vollständigen Kontaktdaten an das entsprechende Busunternehmen weitergeleitet.
   
   Informationen über etwaige Reiseänderungen (Zeiten, Abfahrtsorte, etc.) erhalten Sie von Deutsche Bus. Darüber hinaus übernimmt Deutsche Bus keine Garantie oder Haftung für die Durchführung der gebuchten Reise. Es gelten die Reisebedingungen des jeweiligen Busunternehmens (z.B. Mindestteilnehmerzahl). Deutsche Bus haftet ebenfalls nicht für die Verfügbarkeit der Reise zum Zeitpunkt der Buchungsanmeldung oder für die Erbringung der angemeldeten Reise. Für die Einhaltung der gesetzlichen Beförderungs-, Rechts- und Sicherheitsbestimmungen ist das jeweilige Busunternehmen selbst verantwortlich, Deutsche Bus übernimmt hierfür keine Haftung.

Deutsche Bus bemüht sich, dass ein Zugriff auf die Webseite jederzeit (24 Stunden am Tag und 7 Tage in der Woche) möglich ist. Deutsche Bus behält sich vor, den Zugriff auf die Webseite im Falle eines Systemfehlers oder bei Wartungs- und Reparaturgründen jederzeit temporär zu unterbrechen. Ferner übernimmt Deutsche Bus keine Haftung für den Fall, dass diese Webseite aus irgendeinem Grund zu irgendeinem Zeitpunkt oder für irgendeinen Zeitraum nicht erreichbar ist.

Alle Texte, Bilder, Informationen, Suchergebnisse sowie deren Arrangements unterliegen dem Urheberrecht und anderen Gesetzen zum Schutz des geistigen Eigentums. Sie dürfen weder für Handelszwecke oder zur Weitergabe kopiert, noch verändert und auf anderen Websites verwendet werden. Einige Seiten enthalten auch Bilder, die dem Urheberrecht derjenigen unterliegen, die diese zur Verfügung gestellt haben.

Deutsche Bus stellt lediglich Informationen und Serviceleistungen zur Verfügung. Die dargestellten Leistungen und Reiseangebote stellen keine rechtsverbindlichen Angebote von Deutsche Bus dar. Durch die Nutzung der Webseiten durch den Internetnutzer entstehen zwischen diesem und Deutsche Bus keine vertraglichen Beziehungen bzgl. der dargestellten Angebote. Die bei Deutsche Bus platzierten Preisangaben für Reisen und Dienstleistungen sind ohne Gewähr. Es gilt ausschließlich das jeweils aktuelle Preisangebot der angeschlossenen Deutsche Bus-Partner. Es besteht kein Anspruch oder Garantie hinsichtlich der Möglichkeit, die angebotenen Reisen und Dienstleitungen zu den auf den Seiten und E-Mails von Deutsche Bus angegebenen Bedingungen bei den Anbietern tatsächlich buchen zu können. Irrtümer und Zwischenverkauf vorbehalten. Bei zustande kommenden Buchungen gelten die Reise- und Geschäftsbedingungen des jeweiligen Anbieters.

1. Mit Ausfüllen der Informationsfelder und Abschluss des Anmeldevorgangs beauftragen Sie Deutsche Bus, eine Beförderungsleistung oder eine sonstige Dienstleistung, die von einem dritten Reiseanbieter erbracht wird, zu vermitteln. An Ihren Buchungsauftrag (verbindliche Anmeldung) sind Sie gebunden. Sie haben vor Abschluss der verbindlichen Anmeldung jederzeit die Möglichkeit, den Vorgang zu unterbrechen, um Eingabefehler zu erkennen und zu korrigieren.
2. Die vertragliche Verpflichtung von Deutsche Bus beschränkt sich auf die Vermittlung der durch seine Partner angebotenen Reisen. Die Durchführung der angemeldeten bzw. gebuchten Reise als solche gehört nicht zu den Vertragspflichten von Deutsche Bus.
3. Deutsche Bus ermöglicht Ihnen, einen oder mehrere Dritte (nachfolgend "Deutsche Bus-Nutzer" genannt) zu beauftragen, in Ihrem Namen die Dienstleitungen von Deutsche Bus in Anspruch zu nehmen, insbesondere Reisen für Sie verbindlich anzumelden. Als Deutsche Bus-Nutzer darf ausschließlich eine Person bestimmt werden, die 18 Jahre oder älter ist. Der von Ihnen bestimmte Deutsche Bus-Nutzer gilt bei jeder Nutzung dieser Website und bei allen Transaktionen, die er tätigt, als Ihr wirksam bevollmächtigter Vertreter. Sie übernehmen die vollständige und uneingeschränkte Verantwortung für sämtliche Handlungen des Deutsche Bus-Nutzers, insbesondere für Reiseanmeldungen und anderweitige Angaben, die der Deutsche Bus-Nutzer für Sie tätigt. Jeder Missbrauch der Dienstleistungen von Deutsche Bus durch den Deutsche Bus-Nutzer ist untersagt und führt im Einzelfall sowohl zum Ausschluss des Deutsche Bus-Nutzers als auch desjenigen, für den der Deutsche Bus-Nutzer handlungsberechtigt ist.
4. Leistungsbestandteil ist ferner, dass Deutsche Bus bzw. das beauftragte Busunternehmen bei kurzfristigen Änderungen Ihres Reiseablaufes, z.B. bei Änderungen oder Stornierung von Busreisen, versuchen wird, Sie zu kontaktieren, bevorzugt per E-Mail oder ggf. auch telefonisch. Eine Mitteilung einer solchen Änderung oder Stornierung durch Deutsche Bus per E-Mail ist in diesem Fall ausreichend.

Deutsche Bus ist um die Vollständigkeit, Richtigkeit und ständige Aktualität des zugrunde liegenden Datenmaterials bemüht, aber nicht verpflichtet. Die Nutzung der angebotenen Dienste und Serviceleistungen durch Sie geschieht in jedem Fall auf eigenes Risiko. Die zur Verfügung gestellten Informationen, Formulare und Übersichten dürfen nicht für Rechtswidrige Dinge und Taten missbraucht werden. Es wird darauf hingewiesen, dass Sie persönlich für jede Entscheidung oder Handlung verantwortlich sind, die Sie im Vertrauen auf die Nutzung dieses Dienstes und der Inhalte machen. Für Inhalte die von Deutsche Bus selbst und im eigenen Namen bereitgestellt werden, haftet Deutsche Bus nur für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Verlässlichkeit. Bei grob fahrlässigem oder vorsätzlich falschem Inhalt haftet Deutsche Bus nur für Schäden, die unter anderem dadurch entstehen, dass Sie auf Informationen vertrauen, die Sie im Rahmen der Nutzung des Dienstes erhalten haben. Der Höhe nach sind Ersatzansprüche auf den Umfang vorhersehbarer Schäden begrenzt. Daten und Informationen die direkt von den Kooperationspartnern von Deutsche Bus veröffentlicht und/oder zur Vermittlung bereitgestellt werden, sind ohne Gewähr für deren Inhalt und den möglicherweise daraus resultierenden Auskünften. Deutsche Bus übernimmt insbesondere keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit dieses Datenmaterials. Dies gilt insbesondere für Reiseangebote die im Namen und/oder im Auftrag des jeweiligen Reiseveranstalters veröffentlicht werden. Deutsche Bus distanziert sich ausdrücklich von Inhalten verlinkter Internetseiten. Deutsche Bus erklärt ausdrücklich, dass auf die außerhalb dieser Domain liegenden Seiten keinerlei Einfluss bezüglich deren Gestaltung und Inhalt besteht und somit auch keine Verantwortung hierfür übernommen werden kann. Sollten sich auf www.deutsche-bus.de Links mit illegalen Inhalten befinden, so bittet Deutsche Bus darum, umgehend darüber per E-Mail (info@deutsche-bus.de) zu informieren.

Die von Ihnen eingegebenen Daten werden geschützt gespeichert und auf Wunsch wieder gelöscht (Hinweis BDSG). Alle auf www.deutsche-bus.de eingegebenen Kontakt- und Personendaten (z.B. für Newsletter, Angebote, Anmeldungen, Anfragen, etc.) werden von Deutsche Bus ausschließlich für den jeweiligen Zweck verwendet und nicht zur Nutzung an unbefugte Dritte weitergegeben (siehe Datenschutzerklärung, http://www.deutsche-bus.de/datenschutzerklaerung). Für Dienste, zu deren Durchführung eine Weiterleitung von Kontakt- und Personendaten erforderlich ist, übernimmt Deutsche Bus keine Haftung für den angeschlossenen Kooperationspartner.

1. Rücktritt vor Fahrtantritt durch den Kunden

   Sie können im Auftrag aller Ihrer Fahrgäste vor Fahrtantritt vom Vertrag zurücktreten. Nehmen Sie diese Möglichkeit wahr, hat das Busunternehmen anstelle des Anspruches auf den vereinbarten Mietpreis einen Anspruch auf angemessene Entschädigung, es sei denn, der Rücktritt beruht auf einem Umstand, den das Busunternehmen zu vertreten hat. Deren Höhe bestimmt sich nach dem vereinbarten Mietpreis unter Abzug des Wertes, der vom Busunternehmen ersparten Aufwendungen und etwaiger durch andere Verwendungen des Fahrzeugs erzielten Erlöse. Dem Busunternehmen steht es frei, Entschädigungsansprüche wie folgt zu pauschalieren: Bei einem Rücktritt bis 2 Werktage vor dem geplanten Fahrtantritt: 50 Prozent des vereinbarten Mietpreises, wenn und soweit Sie nicht nachweisen, dass ein Schaden des Busunternehmens überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale. Der Entschädigungsanspruch entfällt, wenn der Rücktritt auf Leistungsänderungen des Busunternehmens zurückzuführen ist, die für Sie erheblich und unzumutbar sind. Weitergehende Rechte des Kunden bleiben unberührt.

2. Kündigung nach Fahrtantritt durch den Kunden

   1. Werden Änderungen der vereinbarten Leistungen nach Fahrtantritt notwendig, die für Sie und alle Ihrer Fahrgäste erheblich und unzumutbar sind, dann sind Sie - unbeschadet weiterer Ansprüche - berechtigt, den Vertrag zu kündigen. In diesen Fällen ist das Busunternehmen verpflichtet, auf Ihren Wunsch hin Sie und Ihre Fahrgäste zurückzubefördern, wobei ein Anspruch auf die Rückbeförderung nur für das im Vertrag vereinbarte Verkehrsmittel besteht. Entstehen bei einer Kündigung wegen höherer Gewalt im Hinblick auf die Rückbeförderung Mehrkosten, so werden diese von Ihnen getragen.
   2. Weitergehende Ansprüche Ihrerseits sind dann ausgeschlossen, wenn die notwendig werdenden Leistungsänderungen auf einem Umstand beruhen, den das Busunternehmen nicht zu vertreten hat.
   3. Kündigen Sie den Vertrag, steht dem Busunternehmer eine angemessene Vergütung für die bereits erbrachten und die nach dem Vertrag noch zu erbringenden Leistungen zu, sofern letztere für Sie trotz der Kündigung noch von Interesse sind.

3. Rücktritt vor Fahrtantritt durch einzelne Personen

   Ein Fahrgast kann vor Fahrtantritt vom Vertrag zurücktreten. Das Busunternehmen ist in diesem Fall nicht verpflichtet, bereits gezahlte Anteile am Mietpreis zurück zu erstatten. Treten alle Fahrgäste eines Busses bis 2 Werktage vor Fahrtantritt zurück, greifen die Regelungen aus 8.1.

4. Rücktritt nach Fahrtantritt durch einzelne Personen

   1. Werden Änderungen der vereinbarten Leistungen nach Fahrtantritt notwendig, die für einzelne Fahrgäste erheblich und unzumutbar sind, dann sind diese - unbeschadet weiterer Ansprüche - berechtigt, den Vertrag zu kündigen. In diesen Fällen ist das Busunternehmen nicht verpflichtet diese einzelnen Fahrgäste zurückzubefördern. Ansprüche können in diesem Fall ausschließlich gegen das Busunternehmen gelten gemacht werden. Deutsche Bus ist in diesem Fall von der Haftung ausgeschlossen.
   2. Weitergehende Ansprüche des Fahrgastes sind dann ausgeschlossen, wenn die notwendig werdenden Leistungsänderungen auf einem Umstand beruhen, den das Busunternehmen nicht zu vertreten hat.

5. Rücktritt vor Fahrtantritt durch das Busunternehmen

   Das Busunternehmen kann vor Fahrtantritt vom Vertrag zurücktreten, wenn außergewöhnliche Umstände, die es nicht zu vertreten hat, die Leistungserbringung unmöglich machen. In diesem Fall können Sie und Ihre Fahrgäste nur die in Ihrem unmittelbaren Zusammenhang mit der Fahrzeugbestellung entstandenen notwendigen Aufwendungen ersetzt verlangen.

6. Kündigung nach Fahrtantritt durch das Busunternehmen

   1. Das Busunternehmen kann nach Fahrtantritt den Vertrag kündigen, wenn die Erbringung der Leistung entweder durch höhere Gewalt, oder durch eine Erschwerung, Gefährdung oder Beeinträchtigung erheblicher Art durch nicht vorhersehbare Umstände wie z. B. Krieg oder kriegsähnliche Vorgänge, Feindseligkeiten, Aufstand oder Bürgerkrieg, Verhaftung, Beschlagnahme oder Behinderung durch Staatsorgane oder andere Personen, Straßenblockaden, Quarantänemaßnahmen sowie vom Busunternehmen nicht zu vertretende Streiks, Aussperrungen oder Arbeitsniederlegungen, oder durch Sie oder einen Fahrgast erheblich erschwert, gefährdet oder beeinträchtigt wird. Im Falle einer Kündigung aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund einer Erschwerung, Gefährdung oder Beeinträchtigung erheblicher Art ist das Busunternehmen auf Ihren Wunsch und aller Ihrer Fahrgäste hin verpflichtet, Sie und Ihre Fahrgäste zurückzubefördern, wobei ein Anspruch auf die Rückbeförderung nur für das im Vertrag vereinbarte Verkehrsmittel besteht. Die Pflicht zur Rückbeförderung entfällt, wenn und soweit die Rückbeförderung einzelner Personen, aufgrund von Umständen die diese zu vertreten haben, für das Busunternehmen unzumutbar ist. Entstehen bei Kündigung wegen höherer Gewalt Mehrkosten für die Rückbeförderung, so werden diese von Ihnen und allen Fahrgästen anteilig getragen.
   2. Kündigt das Busunternehmen den Vertrag, steht ihm eine angemessene Vergütung für die bereits erbrachten und die nach dem Vertrag noch zu erbringenden Leistungen zu, sofern letztere für Sie und aller Ihrer Fahrgäste trotz der Kündigung noch von Interesse sind.

Deutsche Bus behält sich vor, die AGB von Zeit zu Zeit zu ändern oder zu aktualisieren. Deutsche Bus wird eine Änderung nicht ohne Ihre Zustimmung vornehmen. Deshalb wird Deutsche Bus Sie auf der Webseite über die geänderten AGB informieren und diese zur Einsicht bereitstellen. Bitte informieren Sie sich gelegentlich über etwaige Änderungen der AGB. Sollten Sie Leistung von Deutsche Bus auch 4 Wochen nach der Bekanntmachung der geänderten AGB nutzen, erklären Sie durch die Weiternutzung des Angebotes von Deutsche Bus Ihr Einverständnis mit der Geltung der geänderten AGB.

Deutsche Bus möchte Ihre personenbezogenen Daten schützen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die im Zusammenhang mit Ihrem Namen gespeichert werden. Deutsche Bus trifft generell größtmögliche Vorkehrungen für die Sicherheit Ihrer Daten. Deutsche Bus nutzt Ihre Daten zur internen (anonymisierten) Auswertung und zur Erstellung übergreifender Statistiken. Deutsche Bus verkauft Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte. Gesetzliche Grundlage sind das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG) und das Teledienstgesetz (TDG). Deutsche Bus verwendet Ihre Daten ausschließlich für die im Folgenden genannten Zwecke:

1. Zugriffsprotokollierung

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